Kommunalwahl

Spätestens am 18.12.2015

Öffentliche Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen durch den Wahlleiter

Die Formulare zur Einreichung der Wahlvorschlage gibt es unter www.wahlen.hessen.de Rubrik Kommunalwahl

28.12.2015 18 Uhr

Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen (69. Tag vor dem Wahltag)

Ablauf der Frist zur Beseitigung von Mängeln, die einen Wahlvorschlag ungültig machen

08.01.2016

Ablauf der Frist zur Beseitigung von Mängeln gültiger Wahlvorschläge (58. Tag vor dem Wahltag)

Ablauf der Frist zur Rücknahme oder Abänderung von Wahlvorschlägen

08.01.2016

Entscheidung über die Zulassung von Wahlvorschlägen durch den Wahlausschuss

18.01.2016

Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge, Verteilung von Musterstimmzetteln Hierfür ist keine Frist vorgesehen, sie muss aber so frühzeitig erfolgen, dass die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit haben, sich ausreichend über den Stimmzettel zu informieren.

25.01.2016

Frühester Tag zur Ausgabe von Wahlscheinen

Spätestens am 11.02.2016

Öffentliche Bekanntmachung über:

1. Die Auslegung des Wählerverzeichnisses

2. Die Erteilung von Wahlscheinen

3. Das Wahlrecht von Unionsbürger

4. Die Ausgabe von Musterstimmzetteln

Spätestens am 29.02.2016

Wahlbekanntmachung

06.03.2016

Kommunalwahl

In der Novelle des Kommunalwahlgesetzes vom 28.03.2015 wurde die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge vom 66. auf den 69. Tag vor dem Wahltag (§ 13 KWG) und der Termin für die Zulassung der Wahlvorschläge auf den 58. Tag (§ 15 KWG) festgelegt. Die anderen Termin blieben unverändert.